Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der VidaWell GmbH

für die Nutzung der Internetplattform https://vidagesund.de

§ 1          Vertragsgegenstand; Geltungsbereich

(1)           VidaWell GmbH (Anbieterdaten siehe Impressum: https://vidagesund.de/impressum/ ) ist Betreiber der Internetplattform https://vidagesund.de (nachfolgend Betreiber oder Plattform genannt) und bietet Unternehmern und Verbrauchern (Kunden), insbesondere Diabetikern, Herz- & Kreislaufpatienten und deren Betreuer, die systematische und komfortable Dokumentation und Überwachung von Messwerten (Internetdienste) an.

(2)           Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattform von VidaWell GmbH (Plattform-AGB) gelten für alle Kunden mit dem ersten Zugriff auf die in der Plattform bereitgehaltenen Inhalte und Internetdienste. Diese Plattform-AGB werden durch die nachstehenden Verbraucherinformationen und den Datenschutzhinweis jeweils in seiner aktuellen Fassung auf der Plattform ergänzt.

(3)          Gegenbestätigungen von Kunden unter Hinweis auf ihre eigenen Nutzungs-, Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

(4)          Die Kunden sind berechtigt, die auf der Plattform bereitgehaltenen Internetdienste sowie die angebotenen Waren nach den folgenden Bestimmungen zu erwerben und zu nutzen.

§ 2         
Leistungen; Kosten

(1)           Der Betreiber ermöglicht Kunden die einfache Verwaltung, Überwachung und Analyse von gesundheitsrelevanten Daten sowie den Erwerb von Waren über das Internet. Die einzelnen Leistungen, Dienste und Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibung.

(2)           Grundsätzlich gilt die aktuelle Leistungsbeschreibung, die Sie unter  https://vidagesund.de/leistungsuebersicht/ finden.

(3)          Die Preise und Abrechnungsmodalitäten für zu bestellende Einzelleistungen sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Für die Preisbestimmung ist der Zeitpunkt der Bestellung der jeweiligen Leistung bzw. Leistungspakete gegenüber dem Betreiber maßgeblich.


§ 3         
Einsatz von erworbenen Credits im Rahmen des Bonusprogramms

(1)          Soweit gesetzlich zulässig hat der Kunde u.a. die Möglichkeit durch das Einreichen von Rezepten für DiaAssist-Teststreifen oder über Blutzucker-Teststeifen anderer Hersteller auf der Internetplattform https://vidagesund.de Credits zu erhalten, um diese für die (teilweise) Zahlung von Premium-Leistungen einzusetzen.

(2)          Einzelheiten regelt das Bonusprogramm „Credits“, welches jeweils in seiner aktuellen Version im Shop unter https://vidagesund.de/bonusprogramm/ abrufbar ist.

§ 4          Nutzungsvoraussetzungen; Registrierung und Zulassung

(1)          Voraussetzung für die Nutzung der Leistungen und Dienste von https://vidagesund.de ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages. Der Kunde gibt hierzu ein Vertragsangebot ab, in dem er das von ihm mit den Mindestangaben versehene Registrierungsformular online an den Betreiber sendet und die Geltung dieser AGB nebst Anlagen durch Mausklick anerkennt.

(2)          Der Betreiber überprüft die vom Kunden angegebenen Daten auf Plausibilität und entscheidet im Rahmen des Registrierungsverfahrens über die Annahme (Zulassung) des vom Kunden übermittelten Angebots zum Abschluss eines Nutzungsvertrages gem. § 4 (1). Die Zulassung ermöglicht dem Kunden den Zugang zu dem nichtöffentlichen Bereich der Plattform und die Anlage und Verwaltung seines Mitgliedskontos.

(3)          Ein Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der Plattform besteht nicht. Die Zulassung entfällt bei Fortfall der dafür vorgesehenen Voraussetzungen.

 

§ 5           Widerrufsrecht; Verbraucherinformationen; Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

(1)            Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VidaWell GmbH, Im Brühl 3, 69242 Mühlhausen, Telefon +49 (0) 7253-4079915, E-Mail: info(at)vidagesund.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(2)      Dem Kunden stehen auf der Plattform umfangreiche Informationen über die Nutzungsmöglichkeiten und die Nutzungsweise der Internetdienste und der Leistungen zur Verfügung. Im Übrigen wird auf die innerhalb der Plattform abrufbaren Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr für Internetdienste hingewiesen.

 

§ 6          Rechte und Pflichten der Kunden

(1)          Der Kunde ist berechtigt, die Leistungen der Plattform im Rahmen seiner ihm vom Betreiber eingeräumten Zugriffsmöglichkeiten ordnungsgemäß zu nutzen. Er ist verpflichtet, rechtswidrige Handlungen und Missbrauch der Zugriffsmöglichkeiten auf die auf der Plattform bereitgehaltenen Internetdienste zu unterlassen.

(2)          Veröffentlichungen von Kunden dürfen keine Inhalte aufweisen, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften und/oder gegen Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde darf nur virenfreie Dateien auf der Plattform einstellen.

(3)          Wird der Betreiber aufgrund eines der unter § 5 (1) und (2) genannten Verstöße von Dritten oder einem Kunden in Anspruch genommen, verpflichtet sich der für den Verstoß verantwortliche Kunde, den Betreiber von jeglichen Ansprüchen freizustellen. Die Freistellungspflicht bezieht sich auf alle Aufwendungen, die den Betreiber aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten notwendigerweise erwachsen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadensersatzes behält sich der Betreiber ausdrücklich vor.

§ 7          Rechte und Pflichten des Betreibers

(1)           Der Betreiber verpflichtet sich, eigene redaktionelle Beiträge und sonstige Leistungen bestmöglich auf Aktualität, sachliche Korrektheit, Vollständigkeit und Sicherheit zu überprüfen.

(2)           Der Betreiber behält sich vor, eingestellte Informationen, Inhalte und Dateien, deren sachliche Richtigkeit zweifelhaft ist, die gegen gesetzliche oder behördliche Vorschriften, gegen die Rechte Dritter, gegen die guten Sitten verstoßen oder von Viren befallen sind, nach Kenntniserlangung ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Ansprüche, die aufgrund der Entfernung solcher Informationen oder Dateien hergeleitet werden, können nicht gegen den Betreiber geltend gemacht werden.

(3)           Verstößt der Kunde gegen eine Pflicht, gem. §§ 5, 6, ist der Betreiber berechtigt, die entsprechenden Daten zu löschen bzw. die Zugriffsmöglichkeit auf der Plattform ganz oder teilweise zu entziehen. Gleiches gilt sowohl bei sonstigen schwerwiegenden Vertragsverletzungen des Kunden als auch aufgrund begründeter Beschwerden von Kunden bei der Marktaufsicht.

(4)           Die inhaltliche und technische Ausgestaltung, insbesondere Form und Inhalt der Plattform liegen ausschließlich im Ermessen des Betreibers. Der Betreiber behält sich insoweit das Recht vor, alle kostenfrei angebotenen Leistungen jederzeit einzustellen, einzuschränken, zu erweitern, zu ergänzen oder zu verbessern.

§ 8          Gesundheits-Hinweis

Die Plattform und die darüber angebotenen Internetdienste sind lediglich dazu vorgesehen, den Kunden bei seinen persönlichen Bemühungen zur Gesunderhaltung zu unterstützen. Der Betreiber ist keine medizinische Organisation und die Mitarbeiter des Betreibers sind nicht in der Lage, medizinische Ratschläge oder Diagnosen zu erteilen. Die Plattform enthält daher weder medizinische Ratschläge noch Diagnosen. Dem Kunden ist bewusst, dass der Inhalt der Plattform, einschließlich etwaiger "Erfahrungsberichte" in den Foren der Plattform kein Ersatz für die Inanspruchnahme medizinischer Beratung, Untersuchung oder Behandlung sein kann; der Betreiber haftet daher nicht für Schäden des Kunden, die aufgrund der Befolgung oder der Nichtbefolgung von auf der Plattform eingestellten Empfehlungen oder Tipps entstehen. Bei den über die Plattform angebotenen Waren handelt es sich um keine Arzneimittel im Sinne des deutschen Arzneimittelgesetzes.


§ 9          Verfügbarkeit der Internetdienste und Rückerstattung der Gegenleistung

Die Plattform https://vidagesund.de und die über diese Plattform angebotenen Leistungen werden ohne jegliche Zusicherung in Bezug auf Verfügbarkeit bereitgestellt. Bei kostenpflichtigen Leistungsangeboten erfolgt für den Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung im erheblichen Umfang (> 2 % Nichtverfügbarkeit) die anteilige Rückerstattung der Gegenleistung.

§ 10          Vertragslaufzeit der Internetdienste; Kündigung

(1)           Kunden können den kostenfreien Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Betreiber.

(2)           Das Recht des Betreibers, die Zugriffsmöglichkeiten des Kunden auf die Plattform ganz oder teilweise gem. § 6 (3) zu entziehen, bleibt unberührt.

(3)           Die Vertragslaufzeit von kostenpflichtigen Leistungen und Diensten und deren jeweilige Verlängerung sowie deren ordentliche Kündigungsmodalitäten ist in der jeweiligen Mitgliedschafts- und Leistungsbeschreibung in Verbindung mit der Preisliste in der jeweils aktuellen Fassung des Betreibers geregelt.

(4)           Jede Partei hat das Recht, diesen Vertrag sowie kostenpflichtige Mitgliedschaften und Services aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für den Betreiber insbesondere:

(5)           Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail (an den Betreiber: info@vidagesund.de) wahren die Schriftform.

§ 11        Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Verbrauchern

(1)           Im Falle eines Mangels gelten die gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.

(2)           Die Verjährungsfrist beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit Bereitstellung der kostenpflichtigen Leistungen durch den Betreiber.

§ 12        Sach- und Rechtsmängelgewährleistung gegenüber Unternehmern

(1)           Kostenpflichtige Leistungen werden frei von Mängeln bereitgestellt; die Frist für die Geltendmachung der Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr ab Bereitstellung der kostenpflichtigen Leistungen durch den Betreiber.

(2)           Im Übrigen gelten bezüglich der Sach- und Rechtsmängelgewährleistung die diesbezüglichen gesetzlichen Vorschriften.

§ 13        Haftung, Haftungsbegrenzung des Betreibers

(1)           Der Betreiber haftet unbegrenzt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei vom Betreiber oder seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen im Rahmen dieses Vertrages leicht fahrlässig verursachten Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten beschränkt sich die Haftung des Betreibers gegenüber Kunden auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(2)           Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden des Betreibers als auch auf ein Verschulden des Kunden zurückzuführen, muss sich der Kunde sein Mitverschulden anrechnen lassen. Abs. 1 bleibt unberührt.

(3)           Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche der Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht für dem Betreiber zurechenbare Verletzungen des Lebens sowie Körper- und Gesundheitsschäden von Kunden.

§ 14        Datenschutz

(1)           Der Betreiber hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.

(2)           Der Betreiber verpflichtet sich, die bei der Registrierung und bei der Nutzung gespeicherten Daten lediglich zu eigenen Zwecken oder zu Zwecken der Anbahnung oder der Abwicklung von über die Plattform angebahnten oder abgeschlossenen Verträgen zu nutzen oder weiterzuleiten und nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich seine Einwilligung gegeben hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.

(3)           Der Betreiber verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Administration und/oder dem Betrieb der Plattform betraut sind, auf die strenge Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zu verpflichten.

(4)           Der Betreiber ist berechtigt, zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Plattformbetriebes und zur Bekämpfung von Missbrauch das Benutzungsverhalten von Kunden zu beobachten und aufzuzeichnen. § 14.2 gilt für solche Daten entsprechend.

(5)           Soweit der Kunde personenbezogene Daten eines Dritten (bzw. Kind, Patient, Betreuten) auf der Plattform einstellt, sichert er zu, dass er hierzu berechtigt ist. Der Kunde ist verpflichtet, den Betreuten von der Übermittlung seiner personenbezogenen Daten in Kenntnis zu setzen.

§ 15        Urheber- und Schutzrechte

(1)           Sämtliche Grafiken, Texte und Programme auf der Plattform unterliegen dem Urheberrecht / Copyright und dürfen nicht, auch nicht teil- oder auszugsweise, veröffentlicht, anderen zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise genutzt oder veröffentlicht werden.

(2)           Der Kunde verpflichtet sich, die auf der Plattform enthaltenen Urheberrechtsvermerke oder andere Hinweise auf derartige Rechte weder zu entfernen noch unkenntlich zu machen.

§ 16        Allgemeines

(1)           Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Der ausschließliche Gerichtsstand ist Offenbach in der Bundesrepublik Deutschland, soweit der Kunde Kaufmann ist. Der Betreiber ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(2)           Die ergänzenden Bestandteile dieser Plattform-AGB können sämtlich im Downloadbereich der Plattform abgerufen werden.

(3)           Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieses Vertrages berührt nicht die Wirksamkeit dieses Vertrages im Übrigen. Die Parteien bemühen sich, für eine unwirksame Bestimmung gemeinsam eine wirksame Bestimmung zu finden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst nahe kommt.

(4)           Diese Plattform-AGB treten an die Stelle aller früheren Plattform-AGB und ersetzen diese.


II.         Verbraucherinformationen/Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr bei Fernabsatzverträgen über die Inanspruchnahme von Internetdiensten der Plattform https://vidagesund.de der VidaWell GmbH

Soweit Sie beim Besuch auf unserer Plattform oder mittels anderer Fernkommunikationsmittel bei uns Internetdienste in Anspruch nehmen, möchten wir Sie auf folgendes hinweisen:

(1)          Anbieteridentität:

VidaWell GmbH
Im Brühl 3
69242 Mühlhausen

Telefon: +49 (0) 7253-4079915
E-Mail:   info(at)vidagesund.de

Geschäftsführer:     Sarah & Alexander Gmelin
Registergericht:      Amtsgericht Mannheim
Registernummer:  HRB 721451
Umsatzsteueridentifikationsnr.: DE283283019

(2)     Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Leistungsbeschreibungen im Rahmen unserer Internetplattform.

(3)           Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(4)           Die Präsentation unserer Internetdienste stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Sie haben die Möglichkeit sich für unsere Internetdienstleistungen registrieren zu lassen und per Mausklick Leistungspakete auszuwählen und in Ihren Warenkorb zu legen. Solange sich die Leistungspakete in Ihrem Warenkorb befinden, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, Ihre getroffene Auswahl zu erweitern, zu verändern oder zu löschen. Erst durch Anklicken des Buttons “kostenpflichtig bestellen” auf der letzten Seite des Registrierungs- und Bestellvorgangs geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Leistungspakete nach § 145 BGB ab. Ein Vertrag kommt sodann mit unserer Bestell- und Registrierungsbestätigung per E-Mail zustande. Diese E-Mail enthält sowohl einen Link zur Bestätigung Ihrer Registrierung als auch die AGB, diese Verbraucherinformationen inkl. Widerrufsbelehrung (Ziffer 10) sowie das Muster-Widerrufsformular in Dateiform.

(5)           Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(6)       Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Den Gesamtpreis der von Ihnen bestellten Internetdienste inklusive aller Bestandteile können Sie vor Abschluss des Bestellvorgangs in eindeutiger Weise dem Warenkorb und der Bestellübersicht entnehmen.

(7)        Die Freischaltung erfolgt sofort, spätestens jedoch nach 24 Stunden. Dabei beginnt die Frist bei einer Zahlung per Vorkasse an dem Tag der Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an sein Kreditinstitut, bei einer Bezahlung auf Rechnung an dem Tag des Vertragsschlusses.

(8)         Etwaige Beschwerden können Sie jederzeit an uns per Brief, E-Mail oder telefonisch während unserer Geschäftszeiten richten. Wir werden uns sonach in angemessener Zeit mit Ihnen in Verbindung setzen.

(9)        Die Mängelhaftung richtet sich nach den §§ 9, 11 - 13 unserer Plattform-AGB.

(10)           Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert. Nach Verlassen der Bestellebene bleibt die Bestellung für Sie im Internet abrufbar. Insoweit verweisen wir ergänzend auf die Regelungen unseres Datenschutzhinweises.

(11)         Sie können diese Informationen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Datenschutzhinweis sowie sämtliche anderen Informationen dieser Internetseite wie folgt ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie indem Sie im Hauptmenü Ihres Browsers die Funktion "Speichern unter" wählen. Darüber hinaus werden sämtliche Vertragsbestimmungen von uns gespeichert. Die Vertragsbestimmungen senden wir Ihnen auch gerne auf Wunsch per E-Mail zu.

(12)     Soweit gesetzlich zulässig hat der Kunde u.a. die Möglichkeit durch das Einreichen von Rezepten für DiaAssist-Teststreifen oder über Blutzucker-Teststeifen anderer Hersteller auf der Internetplattform https://vidagesund.de Credits zu erhalten, um diese für die (teilweise) Zahlung von Premium-Leistungen einzusetzen. Einzelheiten regelt das Bonusprogramm „Credits“, welches jeweils in seiner aktuellen Version im Shop unter https://vidagesund.de/bonusprogramm/ abrufbar ist.

(13)         Bitte beachten Sie ergänzend die Hinweise und Informationen zum Datenschutz sowie zum Batteriegesetz, Elektrogesetz und Verpackungsverordnung.

(14)         Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

 

VidaWell GmbH
Plattform-AGB_R.4
Stand: 06/14